Artikel 1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
Das Grundrecht auf Achtung und Schutz der Würde für jeden Menschen ist bedingungslos, so steht es in unserer Verfassung.
Als der Bundestag mit den Stimmen der Rot-Grünen Koalition die “Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt” und damit Harz [...]
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Internetzensur
- Bundestagsdebatte zur ersten Lesung d. Internetzensurgesetzes (219. Sitzung, Top 3)
- China: Viele Regierungen filtern das Netz (heise.de)
- Das freie Internet ist Geschichte (basicthinking.de)
- Die Demagogie der Deutschen Kinderhilfe (stefan-niggemeier.de)
- Die Spur der Kinderschänder (faz.de)
- Eltern mit IT-Berufen stellen sich gegen Internetsperren (heise.de)
- Erklärung von Eltern aus IT-Berufen zu Internetsperren (Text der Erklärung auf hanno.de)
- EU-Parlament stimmt gegen Internetsperren (diepresse.com)
- EU-Telecom-Paket: Streit um Internetsperren beherrscht Schlussdebatte (heise.de)
- Facebook-Group: “Gegen Zensur - das Internet ist kein bürgerrechtsfreier Raum”
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- Flyeraktion gegen Internetzensur (Gesinnungslos.de)
- heise.de zur Ankündigung weitgehender Zensur durch Abgeordneten Wiefelspütz
- Innenministerium zwingt Provider zum sperren kritischer Seiten (basicthinking.de)
- Interview mit jbenno auf on3 (BR) - ab Minute 17:30
- MissbrauchsOpfer Gegen InternetSperren
- Missbrauchsopfer kämpfen gegen Netzsperren (zeit.de)
- Replik auf Christoph Meinel (netzpolitik.org)
- Sicherheit vs. Freiheit 2.0 (wissenslogs.de)
- Strafverfolgung oder Internetsperren? (telepolis.de)
- Tagesschau über die Petition mit dem Zitat von Guttenberg (youtube.com)
- Text des Gesetzentwurfs zum Internetzensurgesetz (pdf beim BMWI)
- Urteil: DNS-Sperren sind zur Blockade von Inhalten “nur bedingt geeignet” (heise.de)
- v.d.Leyen bezeichnet im Interview IT-Experten pauschal als potenzielle Kinderschänder und Kriminelle
- Wiefelspütz für weitergehende Internetzensur (Berliner Zeitung)
- Zensurdiskussion von 1996 über xs4all (telepolis)
- Zitat Wiefelspütz: “Gesetzgebungsverfahren wird durch die Petition nicht beeinträchtigt”
- Zum Urteil des BayVGH gegen die Kommission zum Jugendmedienschutz (KJM)
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